Dilma auf Kuba: Menschenrechte nicht als politische Waffe missbrauchen

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Während ihres zweitägigen Besuches auf Kuba hat Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff keinen Druck auf das autokratische Regime ausgeübt, um die Menschenrechtssituation zu verbessern. Menschenrechte taugten nicht als politische Waffe sondern sollten multilateral verhandelt werden, so Dilma. „Dilma auf Kuba: Menschenrechte nicht als politische Waffe missbrauchen“ weiterlesen

Brasiliens Präsidentin Dilma mit Rekord-Zustimmung

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59 Prozent der Brasilianer bewerten die Amtszeit von Präsidentin Dilma Rousseff mit gut bis sehr gut. Das ist Rekord. So viel Zustimmung hatte nach einem Jahr Amtszeit noch nie ein Präsident vor ihr. „Brasiliens Präsidentin Dilma mit Rekord-Zustimmung“ weiterlesen

Durch den Talkshow-Wulff gedreht

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Die Medien feuern aus allen Rohren und wollen Schloss Bellevue sturmreif schießen. Kaum eine Talkshow, welche diese Woche nicht das Thema Wulff auf der Tagesordnung hatte. Der Bundespräsident beweist geradezu Steherqualitäten – oder ist es schlicht Ignoranz? – dass er trotz dieser medialen Breitseiten (noch) nicht wankt. „Durch den Talkshow-Wulff gedreht“ weiterlesen

Bundespräsident Wulff – Deutschlands teuerster Azubi

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Bundespräsident Wulff hat sich in einem TV-Interview mit ARD und ZDF der wachsenden Kritik an seinem Hauskredit, seiner Amtsführung und seinem Amtsverständnis gestellt. Einen Rücktritt lehnte er ab. „Bundespräsident Wulff – Deutschlands teuerster Azubi“ weiterlesen

Verfassungsorgan Wulff verliert die Fassung

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Der Bundespräsident ist eines der fünf ständigen Verfassungsorgane der Republik. Nun hat eben dieses Verfassungsorgan seine Fassung verloren, als es den Chefredakteur der BILD-Zeitung unter Druck zu setzen versuchte, die gegen den ehemaligen Ministerpräsidenten recherchierten Vorwürfe zum privaten Hauskredit nicht zu veröffentlichen. „Verfassungsorgan Wulff verliert die Fassung“ weiterlesen

Bundespräsident auf Bewährung

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Bundespräsident Christian Wulff hat am Nachmittag die schon lange erwartete Erklärung zu den Vorwürfen gegen ihn abgegeben. Er hat sich in aller Form entschuldigt und beteuert, niemandem „einen unberechtigten Vorteil gewährt“ zu haben. „Bundespräsident auf Bewährung“ weiterlesen

Bundespräsident Wulff muss weg

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Es führt wohl kein Weg daran vorbei: Bundespräsident Christian Wulff, CDU, muss zurücktreten. Die Schlinge hat sich um seinen Hals zugezogen und je länger er wartet, sich zu erklären, desto schlimmer. „Bundespräsident Wulff muss weg“ weiterlesen

Berlin-Wahl: Was kommt nach Rot-Rot?

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Rot-Grün? Rot-Schwarz? Gute Frage. Am Wahlabend wurde es doch noch knapp für eine Rot-Grüne Mehrheit. Am Ende haben sie einen Sitz mehr als die absolute Mehrheit. Mit der CDU dagegen wäre die Mehrheit noch komfortabler. „Berlin-Wahl: Was kommt nach Rot-Rot?“ weiterlesen

Piraten entern Berlin

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Die Hauptstadt hat gewählt: Größter Sieger ist die Piratenpartei, die aus dem Stand ein fast zweistelliges Ergebnis geschafft hat. Klaus Wowereit, SPD, darf weiterregieren, muss sich aber einen anderen Koalitionspartner suchen: Entweder die Grünen oder die CDU. „Piraten entern Berlin“ weiterlesen

Der „Lustmolch“ von der CDU

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Preisfrage: Was ist abstoßender? Ein 40-jähriger CDU-Politiker, der sich in ein 16-jähriges Mädchen verguckt? Oder die heuchlerischen Moralapostel, die ihn trotz bereits beendeter Affäre zum Rücktritt zwingen? „Der „Lustmolch“ von der CDU“ weiterlesen