Bundestagswahl 2017 und Deutsche Einheit

Weiter so wie immer! Das war der Tenor meiner Einschätzung VOR der Bundestagswahl 2017. Nun, vor gut einer Woche, wurden die Karten jedoch neu gemischt: Die Große Koalition aus Union und SPD wurde abgestraft, die FDP kehrte nach vier Jahren Abstinenz mit deutlichen Zuwächsen in den Bundestag zurück, Linke und B90/Grüne konnten sich behaupten und die nationalistische AfD zog mit einem zweistelligen Ergebnis erstmals ins Reichstagsgebäude ein. Auch wenn die Große Koalition aus Union und SPD weiterhin eine Mehrheit im Bundestag hätte, verkündete SPD-Spitzenkandidat Martin Schulz noch am Wahlabend den Rückzug seiner Partei in die Opposition. Und so bleibt Bundeskanzlerin Merkel in ihrer vierten und wohl letzten Amtszeit nur die sogenannte Jamaika-Koalition aus Union, FDP und Grünen. Das gab’s auf Bundesebene noch nie! Die Bundestagswahl hat zudem eine wieder wachsende Spaltung zwischen den alten und neuen Bundesländern zutage gefördert. Ein „Weiter so!“ kann es nicht geben.

„Bundestagswahl 2017 und Deutsche Einheit“ weiterlesen

Wahlnachlese: Was nun, Frau Merkel?

Deutschland hat gewählt und Bundeskanzlerin Merkel befindet sich auf dem Zenit ihrer Macht. Weil ihr bisheriger Koalitionspartner FDP zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert ist und die Euro-Kritiker der AfD den Einzug knapp verpasst haben, hat sie nur knapp eine absolute Mehrheit im Bundestag verpasst. Der triumphale Sieg hat nur einen Haken: Merkel kann nur mit den Grünen oder der SPD eine Koalition bilden (die LINKEN kommen von vornherein nicht in Frage). Die SPD hätte dagegen auch mit den Grünen und den LINKEN eine Machtoption. „Wahlnachlese: Was nun, Frau Merkel?“ weiterlesen

Wähler, hört die Signale!

Nun wird der Bundestagswahlkampf auf den letzten Metern doch noch spannend. In Bayern ist die FDP bei der gestrigen Landtagswahl mit Pauken und Trompeten aus dem Parlament und der Regierung geflogen. CSU-Horst (Seehofer) wurde zum absoluten Alleinherrscher erkoren. Bei der FDP greift Panik um sich. Sollte es auch bei der Bundestagswahl am kommenden Sonntag heißen: „Wir müssen draußen bleiben“? „Wähler, hört die Signale!“ weiterlesen