Dilma kündigt massive Senkung der Strompreise an

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Heute feiert Brasilien seinen Unabhängigkeitstag. Parabéns! Und Präsidentin Dilma Rousseff kündigte ihren Landsleuten per Radio- und TV-Ansprache am Vorabend ein schönes Geschenk an: Ab kommendem Jahr werden die exorbitanten Stromtarife sowohl für Privatkunden wie für die Industrie massiv gesenkt.

Obwohl Brasilien rund 80 Prozent seiner Elektrizität aus Wasserkraft bezieht, gehören die Stromkosten zu den höchsten der Welt. In Bezug auf Industriestrom rangiert das Land weltweit auf Rank vier, wie exame.com berichtet.

Dem will Brasiliens Präsidentin nun entgegenwirken. In ihrer 11 Minuten und 32 Sekunden langen Ansprache kündigte Dilma „die stärkste Strompreissenkung in der Geschichte Brasiliens an“. Für Haushalte würden die Kosten demnach im Schnitt um 16,2%, für Industriekunden gar um 28% sinken. Details sollen am Dienstag kommender Woche veröffentlicht werden.

„Die Senkung der Strompreise wird den produktiven Sektor noch wettbewerbsfähiger machen“, erläuterte die Präsidentin. „Die Einsparungen werden zweifellos dazu dienen, die Verbraucherpreise sowie die Exportpreise zu senken, was den Markt weiter öffnet. Die Senkungen werden auch den Industrien helfen, die sich in Schwierigkeiten befinden, und damit Arbeitsplatzverluste verhindern“, sagte Dilma laut O Globo.

Wirtschaftsverbände begrüßten den Schritt einhellig. Der Verband der industriellen Energieverbraucher (Abrace) nannte ihn laut Reuters „historisch“. Der Bundesverband der brasilianischen Industrie (CNI) erklärte im selben Artikel, dies sei „ein wichtiger Schritt, um den custo Brasil (die spezifischen Belastungen brasilianischer Produktion) zu senken, die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie zu steigern und das Wachstum der brasilianischen Wirtschaft zu fördern“.

Die Präsidentin nutzte die Gelegenheit, auch auf andere Maßnahmen ihrer Regierung zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit, zur Stärkung der schwächelnden Wirtschaft und zur Modernisierung des Landes hinzuweisen.

Dilma zeigte sich erfreut darüber, dass die Zentralbank Brasiliens den Leitzins in den vergangenen Monaten massiv gesenkt hat, von 12,5% im August vergangenen Jahres auf aktuell 7,5%.

„Aber ich gebe zu, dass ich immer noch nicht zufrieden bin“, schränkte sie laut estadao.com ein. „Weil die Banken, die Kreditinstitute und insbesondere die Kreditkarten-Anbieter ihre Zinsen, die sie dem Endverbraucher berechnen, noch deutlich mehr senken können, um damit ihre Gewinne auf zivilisierte Niveaus zu reduzieren. Ich weiß, dass das kein einfacher Kampf ist, aber ich garantiere Ihnen, dass ich nicht nachlassen werde, bis dies Realität geworden ist.“

Ebenso wenig werde sie nachlassen, weitere Steuer- und Abgabensenkungen anzugehen, ohne damit ein Ungleichgewicht der öffentlichen Haushalte zu provozieren oder die Sozialpolitik zu belasten.

Präsidentin Dilma Rousseff stellte ihre Politik in den Zusammenhang der globalen Finanzkrise und erklärte, auch wenn Brasilien einen „temporären Rückgang“ des Wachstums erleide, seien der Arbeitsmarkt und die Löhne stabil, blieben die Arbeitnehmerrechte gewahrt. „Wir sind eines der wenigen Länder, wo es einen Reallohnzuwachs gegeben hat“, betonte sie.

Dieses Eigenlob der Präsidentin ist berechtigt. In der Tat ist es bemerkenswert, mit welcher Entschiedenheit und volkswirtschaftlicher Umsicht die Präsidentin den nationalen wie internationalen wirtschaftlichen Herausforderungen begegnet. Sie versteht, mit welchen Problemen Brasilien zu kämpfen hat und wie man ihnen begegnen kann. Und sie versteht es, ihre Politik machtvoll durchzusetzen. Nicht umsonst erfreut sich Dilma im Vergleich zu ihren Vorgängern historisch hoher Zustimmungsraten in der Bevölkerung.

Bleibt zu hoffen, dass sie für eine weitere Amtszeit im Jahr der Fussball-WM antreten wird und nicht ihrem nach wie vor sehr beliebten Vorgänger Lula, der wie sie der Arbeiterpartei (PT) angehört, weichen wird, der in diesem Jahr bereits angedeutet hat, gerne wieder in den Präsidentenpalast einziehen zu wollen, sofern Dilma ihm den Vortritt gebe…

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