Dilma besucht Sozialforum in Porto Alegre

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Sozialforum in Porto Alegre statt Weltwirtschaftsforum in Davos: Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff zog es vor, die Globalisierungskritiker statt die Polit- und Wirtschaftseliten zu besuchen. Zentrale Themen des Sozialforums sind die Finanzkrise und der Umweltschutz.

In einer Rede vor rund 5000 Teilnehmern in der Sportarena Gigantinho machte die Präsidentin deutlich, was sie unter Nachhaltigkeit versteht:

Wenn wir von nachhaltiger Entwicklung sprechen, möchte ich hier deutlich sagen, wovon wir sprechen. Für uns bedeutet nachhaltige Entwicklung beschleunigtes Wachstum unserer Wirtschaft, um Reichtum zu verteilen. Es bedeutet die Schaffung von regulären Arbeitsplätzen und höheren Einkommen. Es bedeutet die Schaffung von Einkommen um das Elend zu beenden und die Armut zu verringern. (Quelle: globo.com.br)

Brasilien sei dabei, den Kampf gegen die soziale Ungleichheit zu gewinnen, sagte Dilma unter Verweis auf die 40 Millionen BrasilianerInnen, die unter der Präsidentschaft ihres Vorgängers Lula in den Mittelstand aufgerückt seien. Selbstbewusst und klassenkämpferisch gab sie zu verstehen, wem sie die Schuld an den sozialen Ungleichgewichten in Lateinamerika gibt:

Es waren politische Voreingenommenheit und ideologische Vorurteile, welche die Länder Lateinamerikas behinderten. Ein konservatives Modell, das unser Land in die Stagnation führte, zum Verlust von  Demokratie und Souveränität, zu zunehmender Armut, Arbeitslosigkeit und sozialer Ausgrenzung. Jetzt werden diese gescheiterten Rezepte erneut vorgeschlagen – in Europa.

Die Rio+20-Konferenz über nachhaltige Entwicklung, die im Juni in Rio de Janeiro stattfinden wird, soll nach Dilmas Willen dazu beitragen, in dieser Hinsicht neue Ideen zu entwickeln.

Zum umstrittenen neuen Waldgesetz scheint sich Brasiliens Präsidentin nicht geäußert zu haben. Das war Thema einer anderen Veranstaltung beim Sozialforum, an der u.a. die frühere Umweltministerin und Präsidentschaftskandidatin Marina Silva teilnahm.

Die Teilnehmer erinnerten Dilma laut Rede Brasil Atual an ihr Versprechen im Wahlkampf, dass das neue Gesetz zum Schutz des Regenwaldes keine Verschlechterung gegenüber dem geltenden Gesetz darstellen werde.

Doch Umweltschutzorganisationen kritisieren an der im März zur Abstimmung stehenden Gesetzesnovelle, dass sie zu sehr den Interessen der Agrarlobby folgt.

Von der Präsidentin fordern sie daher ein Veto, sollte das Gesetz so durch den Kongress kommen.

„Wir sind nicht gegen Dilma“, sagte die prominente Grünen-Politikerin Marina Silva, „wir sind für Brasilien“.

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